Startseite / Negative Feststellungsklage
Negative Feststellungsklage
Wer mit einem konkret behaupteten Anspruch konfrontiert wird, kann ein rechtliches Interesse an der Feststellung seines Nichtbestehens haben. Die Formulierung richtet sich nach der tatsächlichen Anspruchsberühmung.
Verwandte Anliegen
Domainabmahnung · DENIC-DISPUTE · UDRP-Beschwerde · ADR für .eu-Domains
Beispiele aus der Beratungspraxis
Ein Schreiben verlangt dauerhaft Freigabe. Wir bestimmen den Gegenstand des behaupteten Anspruchs.
Eine bloße Anfrage bittet um Auskunft. Das Feststellungsinteresse ist gesondert zu prüfen.
Der Gegner erhebt später Leistungsklage. Die prozessualen Auswirkungen werden geprüft.
Die Forderung richtet sich nur gegen eine Nutzungsart. Der Antrag wird entsprechend eingegrenzt.