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Einstweilige Verfügung
Im Eilverfahren sind Verfügungsanspruch und Verfügungsgrund glaubhaft zu machen. Kenntniszeitpunkt, Beweissicherung und ein vollziehbarer Antrag bestimmen das Vorgehen.
Verwandte Anliegen
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Beispiele aus der Beratungspraxis
Eine Messe startet am Freitag. Wir sichern Einladung, Website und Beginn der Verwechslungsgefahr.
Der Vertrieb kannte den Auftritt seit Monaten. Die Verzögerung wird bei der Dringlichkeitsprüfung berücksichtigt.
Eine ausländische Gesellschaft ist Gegnerin. Zuständigkeit und Zustellung werden früh geklärt.
Ein Beschluss liegt vor. Zustellung und Vollziehungsfrist werden sofort geprüft.